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Landtags- und Gemeinderatswahl Wien 2015

Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl am 11. Oktober 2015 trat Bundespartei- und Landesparteiobmann NAbg. Heinz-Christian Strache zum letzten Mal als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erzielten mit fast 31 Prozent (einem Plus von über 5 Prozent) das bisher stärkste Wien-Wahl-Ergebnis ihrer Geschichte. Das entsprach 34 Mandaten im Landtag und Gemeinderat, einem Plus von 7 Sitzen.

Die SPÖ musste zum wiederholten Mal Verluste hinnehmen, die ÖVP rutschte auf unter 10 Prozent und auf den vierten Platz hinter die Grünen ab. Erstmals zogen die Neos in den Landtag und Gemeinderat ein.

Kurzbeschreibung des Wahlkampfes

Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im Herbst 2015 ein neuer Landtag und Gemeinderat gewählt. Die Legislaturperiode von 2010 bis 2015 war von wiederkehrenden Unstimmigkeiten innerhalb der rot-grünen Landesregierung geprägt, u.a. zu den Themen Parkraumbewirtschaftung oder Umgestaltung der Mariahilfer Straße. Auch die Grenzöffnung im September 2015 beeinflusste die Innenpolitik massiv. Die Folgen der Massenzuwanderung im Rahmen der sogenannten Flüchtlingskrise und damit einhergehende soziale und sicherheitspolitische Probleme waren in Wien bereits abzusehen.

Für die Freiheitlichen fungierte Bundespartei- und Landesparteiobmann Heinz-Christian Strache als Spitzenkandidat. Erneut wurde das „Duell um Wien“ ausgerufen und der Anspruch auf den Bürgermeister gestellt. Die FPÖ positionierte sich als Gegner von „Sozialmissbrauch“ und „Freunderlwirtschaft“ der langjährigen SPÖ-Regierung und gegen von Rot-Grün begünstigten unkontrollierten Zustrom von Migranten, Asylmissbrauch und Massenzuwanderung. Sie setzte dagegen auf “Freiheit, Sicherheit, Frieden und Wohlergehen für Österreich und seine Bevölkerung”.

Die FPÖ setzte in ihrem Wahlprogramm auf die Themen Zuwanderung, Sicherheit, Arbeit, Integration, Familien, Demokratie, Gesundheit, Finanzen, Wohnen, Bildung und Verkehr. So wurden u.a. der Aufbau einer eignen U-Bahn-Polizei, die Abschiebung ausländischer Straftäter, die Aufstockung des Pflege- und Ärztepersonals, Bürokratieabbau, Entpolitisierung im Spitalsbau, die klare Vermittlung heimischer Werte, Normen und Gesetze, keine Subventionen an dubiose Vereine, ein Ende des “Gender-Wahnsinns”, ein Gratis-Parkpickerl für alle Wiener und die Bevorzugung echter Wiener bei der Wohnungsvergabe gefordert.

HIER geht es zum Wahlprogramm der FPÖ für die Wien-Wahl 2015.

Wahlmaterial

Wahlergebnis

Zur Landtags- und Gemeinderatswahl 2015 kandidierten folgende wahlwerbenden Parteien und Listen:

Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Die Grünen - Grüne Alternative Wien (GRÜNE)
NEOS - Veränderung für Wien (NEOS)
Wir wollen Wahlfreiheit - Liste Pollischansky (WWW)
Wien Anders - KPÖ, Piraten, Echt Grün und Unabhängige (ANDAS)
Gemeinsam für Wien (GFW)
Sozialistische LinksPartei (SLP) (Nur im Wahlkreis Brigittenau)
Wir für Floridsdorf (WIFF) (Nur im Wahlkreis Floridsdorf)
Männerpartei - Für ein faires Miteinander (M) (Nur im Wahlkreis Donaustadt)
Freidemokraten (FREIE) (Nur im Wahlkreis Zentrum)

Wahlwerbende ParteienStimmenAnteil 2015±Mandate 2015±
SPÖ329.77239,59%-4,75%44-5
FPÖ256.44830,79%

+5,02%

34+7
GRÜNE98.62611,84%-0,80%10-1
ÖVP76.958  9,24%-4,75%7-6
NEOS51.305  6,16%+5,47%5+5

Regierungsbildung

Auch wenn die vergangene Legislaturperiode von Auseinandersetzungen in der Landesregierung geprägt war, entschied sich Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (SPÖ) erneut für eine Koalition mit den Grünen mit Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou. Auf Grund des Proporzsystems stellte auch die FPÖ erstmals einen Vizebürgermeister sowie vier Nichtamtsführende Stadträte. Die ÖVP erhielt einen Stadtrat.

Heinz-Christian Strache verblieb nach der Wahl im Nationalrat. Der bisherige Klubobmann des Freiheitlichen Rathausklubs Johann Gudenus wurde zum Vizebürgermeister gewählt, 2018 folgte ihm Dominik Nepp in dieser Funktion nach. Freiheitliche Stadträte wurden Maximilian Krauss, Ursula Stenzel und Eduard Schock.

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