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Landtagswahl Vorarlberg 2009

Bei der Landtagswahl am 20. September 2009 trat erneut Landesparteiobmann Landesrat Dieter Egger als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten 25 Prozent der Stimmen, was ein Plus von 13 Prozent bedeutete, sowie 9 Mandate (+4) im Vorarlberger Landtag.

Gewinner der Wahl war die ÖVP unter Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber, die trotz Verluste die absolute Mehrheit halten konnte. Die SPÖ verlor stark und fiel auf den vierten Platz hinter die Grünen zurück. Diese konnten einen leichten Stimmenzuwachs verbuchen.

Kurzbeschreibung des Wahlkampfes

Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im September 2009 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte dabei erneut Landesparteiobmann Landesrat Dieter Egger als Spitzenkandidat.

Die FPÖ setzte in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Mut zur Heimat“ stand, auf die Themen Sicherheit, Heimat und Familie. Die Freiheitlichen forderten u.a. die sofortige Abschiebung straffälliger Asylwerber, einen Einbürgerungsstopp für türkische Staatsangehörige, ein Verbot für türkische Dolmetscher in öffentlichen Einrichtungen, ein Bauverbot für Minarette und Moscheen sowie die Koppelung von staatlichen Leistungen an das Erlernen der deutschen Sprache.

Im Bereich der Familienpolitik forderte die FPÖ die Einführung eines Elterngelds in der Höhe von 600 Euro. Damit sollte echte Wahlfreiheit geschaffen und der Elternarbeit die notwendige Anerkennung gegeben werden. Als Wahlziel wurde ein Ergebnis von über 20-Prozent sowie das Brechen der absoluten Mehrheit der ÖVP definiert.

Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Vorarlberg zur Landtagswahl:

„Mut zur Heimat“

„Mut zur Heimat. Jetzt erst recht!“

„Heimat wählen!“

„Schluss mit falscher Toleranz – Deutsch ist Pflicht, keine türkischen Dolmetscher, keine Minarette“

„Elterngeld für heimische Familien“

Wahlergebnis

Zur Landtagswahl 2009 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:

ÖVP Vorarlberg – Landeshauptmann Dr. Herbert Sausgruber (ÖVP)
SPÖ Vorarlberg – Landtagsabgeordneter Michael Ritsch (SPÖ)
Vorarlberger Freiheitliche – FPÖ (FPÖ)
Die Grünen – Grüne Alternative Vorarlberg (GRÜNE)
Kiebitz
BZÖ Vorarlberg (BZÖ)
Die Gsiberger (GSI)
wir-gemeinsam.at (WIR)

 

Den Einzug in den Landtag schafften folgende Parteien:

 

Wahlwerbende ParteienStimmenAnteil 2009±Mandate 2009±
ÖVP  90.10850,79%   -4,13%20-1
FPÖ  44.56325,12%+12,18% 9+4
GRÜNE  18.76310,58%  +0,41% 4+0
SPÖ  17.77910,02%   -6,85% 3-3

Regierungsbildung

Die ÖVP konnte trotz Verluste ihre absolute Mehrheit halten. Landeshauptmann Herbert Sausgruber hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, nicht mehr mit der FPÖ in einer Landesregierung zusammenarbeiten zu wollen. Nachdem die Gespräche mit SPÖ und Grünen scheiterten, bildete die ÖVP in Vorarlberg erstmals eine Alleinregierung.

FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger wurde zum Klubobmann des Freiheitlichen Landtagsklubs gewählt.

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