Landtagswahl Steiermark 2010
Bei der Landtagswahl am 26. September 2010 trat Landesparteiobmann NAbg. Dr. Gerhard Kurzmann als Spitzenkandidat für die FPÖ an. Die Freiheitlichen erreichten mit 10 Prozent der Stimmen (ein Plus von 6 Prozent) den Wiedereinzug in den Landtag.
Stärkste Kraft wurde die SPÖ unter Landeshauptmann Mag. Franz Voves, die allerdings Verluste verzeichnen musste. Die ÖVP und die KPÖ verloren ebenfalls. Die Grünen konnten leichte Stimmenzugewinnen verbuchen.
Kurzbeschreibung des Wahlkampfes
Nach fünfjähriger Gesetzgebungsperiode wurde im September 2010 ein neuer Landtag gewählt. Für die Freiheitlichen fungierte Landesparteiobmann NAbg. Gerhard Kurzmann als Spitzenkandidat.
Die Freiheitlichen setzten in ihrem Wahlprogramm, welches unter dem Motto „Mehr Sicherheit. Mehr Freiheit. Mehr Heimat“ stand, auf die Themenschwerpunkte Sicherheit, Familie, Kinder und Freiheit. Die FPÖ forderte u.a. die Abschiebung krimineller Ausländer, einen Stopp für unkontrollierte Zuwanderung, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, härtere Strafen für Kindesmissbrauch und ein absolutes Bettelverbot. Im Bereich der Familienpolitik forderten die Freiheitlichen eine Steuerentlastung für Mehrkinderfamilien, die Begrenzung des Anteils von Kindern mit nicht-deutscher Muttersprache an Schulen sowie die Einführung einer Mütterpension. Weiters trat die FPÖ für eine Stärkung der Bundesländer auf. Ein Bauverbot für Moscheen und Minarette sowie die Ausweisung fundamentalistischer Islamlehrer war ebenfalls Teil des Wahlprogrammes.
Ein Auszug aus den affichierten Werbesprüchen auf den Wahlplakaten der FPÖ-Steiermark zur Landtagswahl:
„Wir sind Heimat!“
„Mut zur Heimat statt Moscheen“
„Mehr Sicherheit für unsre Leut!“
Wahlergebnis
Zur Landtagswahl 2010 kandidierten folgende wahlwerbende Parteien und Listen:
Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ)
Österreichische Volkspartei (ÖVP)
Kommunistische Partei Österreichs (KPÖ)
Die Grünen - Die Grüne Alternative (GRÜNE)
Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ)
BZÖ - Liste Gerald Grosz (BZÖ)
Christliche Partei Österreichs (CPÖ)
Partei für Umwelt, Mensch und Arbeit (PUMA)
| Wahlwerbende Parteien | Stimmen | Anteil 2010 | ± | Mandate 2010 | ± |
|---|---|---|---|---|---|
| SPÖ | 253.878 | 38,26% | -3,41% | 23 | -2 |
| ÖVP | 246.755 | 37,19% | -1,47% | 22 | -2 |
| FPÖ | 70.708 | 10,66% | +6,10% | 6 | +6 |
| GRÜNE | 36.834 | 5,55% | +0,82% | 3 | +0 |
| KPÖ | 29.231 | 4,41% | -1,93% | 2 | -2 |
Regierungsbildung
Nach der Wahl entschied sich Landeshauptmann Franz Voves für Verhandlungen mit der ÖVP. In der Folge wurde ein Arbeitsübereinkommen zwischen SPÖ und ÖVP mit Franz Voves (SPÖ) als Landeshauptmann und Hermann Schützenhöfer (ÖVP) als Landeshauptmann-Stellvertreter gebildet. Auf Grund des Proporzsystems erhielt die FPÖ einen Landesrat.
FPÖ-Landesparteiobmann Gerhard Kurzmann wechselte nach der Wahl vom Nationalrat in die steirische Landesregierung und wurde Landesrat für Verkehr, Technik und Umwelt.