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20. November 2023

Digitale Plattformen als Staaten

Legitimität, Demokratie und Ethik im digitalen Zeitalter

Verlag: Herder

ISBN: ‎ 978-3-451-39932-9

Dr. iur. Moritz Holzgraefe und Univ.-Prof. Dr. Dr. Nils Ole Oermann widmen sich in ihrer Publikation „Digitale Plattformen als Staaten“ mit Expertenkenntnis den Machtkonflikten zwischen Staaten und digitalen Plattformen. Im Zentrum steht die Thematik wie Tech-Giganten den Staat fordern und herausfordern. Letztendlich geht es um eine Auseinandersetzung mit der Frage: „Der Nationalstaat hat nicht viel mehr als seine Grenzen. Was aber, wenn er seine digitalen Grenzen nicht mehr zu kontrollieren vermag?“

Die Teilnahme am öffentlichen Leben und die Funktionalität in vielen Bereichen eines demokratischen Staates ist heutzutage ohne Big Tech kaum mehr denkbar. Zwischenzeitig ist ein starkes Abhängigkeitsverhältnis von Staaten und deren Bürgern von Plattformen entstanden. Und dieser Big Tech-Einfluss wächst jährlich mit zunehmender Schnelligkeit sowie immer größer werdenden Ausmaß, zuletzt fand im Zuge der Corona-Pandemie ein großer Anstieg an sozialer und wirtschaftlicher Dominanz von Big Tech statt. Bei den angesprochenen digitalen Gefahren für demokratische Staaten handelt es sich daher um keine Fiktionen. Die Autoren können zahlreiche Beispiele aufzeigen, bei denen Big Tech zum Teil des Staates und zu seinem Risiko geworden ist und inwieweit diese Digitalplattformen auch selbst zu Staaten werden.

Am Buchdeckel findet sich folgende Inhaltsbeschreibung:

Gewaltaufrufe in den sozialen Medien, »Fake News«, Vorwürfe des wirtschaftlichen Machtmissbrauchs durch Tech-Giganten, deren Strategien zur Steuervermeidung und ihr anscheinend grenzenloses Sammeln von Daten lassen immer wieder Stimmen laut werden, die vor der wachsenden Bedeutung der digitalen Plattformen und ihrer Gefahr für die Demokratie warnen.“

Die beiden Autoren legen dar, dass die derzeit bestehende Gesetze der Staaten oder Staatengemeinschaften wenig Schutz bieten können vor den distruptiven, mit enormem Tempo voranschreitenden Entwicklungen in der Informations- und Kommunikationstechnologie. Es besteht daher aktuell die berechtigte Sorge, dass KI bzw. künstliche Intelligenz sich dahingehend entwickeln kann, sich der Kontrolle durch Menschen zu entziehen.

In diesem Buch findet der interessierte Leser eine Reihe von Lösungsvorschlägen der beiden Autoren für eine der größten gegenwärtigen Herausforderungen für Legislative, Exekutive, Judikative sowie den öffentlichen Raum und somit für unsere freiheitliche Gesellschaft.

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