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EU-Wahl 2019

Allgemeines zur Europawahl

Das Europäische Parlament wird seit dem Jahr 1979 direkt gewählt. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Jedes Land organisiert den Wahlgang selbst und entsendet – je nach Bevölkerung – eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten. In Österreich wird am 26. Mai 2019 gewählt.

Die kleinsten Staaten schicken aktuell mindestens sechs Abgeordnete, während die größten maximal 96 entsenden. Allerdings soll das Europäische Parlament nach der kommenden Wahl durch den Brexit von 751 auf 705 Sitze verkleinert werden. Die Sitze Österreichs im Europäischen Parlament würden sich damit von derzeit 18 auf 19 erhöhen. Angesichts des noch nicht erfolgten Austritts Großbritanniens ist aber die Frage, ob diese Änderungen schon bei der Europawahl im Mai 2019 schlagend werden.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments organisieren sich in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten.

Das Parlament hat – im Gegensatz zu nationalen Parlamenten – kein Initiativrecht. Die Gesetzesvorschläge kommen von der Kommission und müssen sowohl die Zustimmung des Europäischen Parlaments als auch des Rats der Europäischen Union finden. Das Europäische Parlament kann die Kommission nur auffordern, in einer bestimmten Angelegenheit tätig zu werden.

Das Plenum des Europäischen Parlaments tagt zwölfmal jährlich in Straßburg, während die Ausschüsse in Brüssel abgehalten werden und die Verwaltung haupt-sächlich in Luxemburg sitzt.

Weiterführende Links: 

Europäisches Parlament: http://www.europarl.europa.eu/portal/de

Leitfaden für die Gemeinden für die Europawahl: https://www.bmi.gv.at/412/<wbr />Europawahlen/Europawahl_2019/<wbr />files/Leitfaden_EU_Wahl_2019.<wbr />pdf

Leitfaden für die Bezirks- und Landeswahlbehörden für die Europawahl:

https://www.bmi.gv.at/412/<wbr />Europawahlen/Europawahl_2019/<wbr />files/EX101a_Leitfaden_<wbr />BezirkLand_V3_E-FREIGEGEBEN-<wbr />2019-03-28.pdf

Europawahl 2019 - allgemeine Informationen und Fristen:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/wahlen/3.html

Wie wähle ich bei der Europawahl in Österreich:
https://www.europawahl.eu/wie-waehlen/osterreich

Freiheitliche Positionen: https://www.fpoe.eu/

 

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