EU-Wahl 2024

Allgemeines zur Europawahl

Das Europäische Parlament wird seit dem Jahr 1979 direkt gewählt. Die Wahlen zum Europäischen Parlament finden alle fünf Jahre statt. Jedes Land organisiert den Wahlgang selbst und entsendet - je nach Bevölkerung - eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten. In Österreich wird am 09. Juni 2024 gewählt.

Die kleinsten Staaten schicken aktuell mindestens sechs Abgeordnete, während die größten maximal 96 entsenden. Allerdings soll das Europäische Parlament nach der kommenden Wahl von 705 auf 720 Sitze vergrößert werden. Die Sitze Österreichs im Europäischen Parlament würden sich damit von derzeit 19 auf 20 erhöhen.

Die Mitglieder des Europäischen Parlaments organisieren sich in politischen Fraktionen und nicht nach Mitgliedstaaten.

Das Parlament hat - im Gegensatz zu nationalen Parlamenten - kein Initiativrecht. Die Gesetzesvorschläge kommen von der Kommission und müssen sowohl die Zustimmung des Europäischen Parlaments als auch des Rats der Europäischen Union finden. Das Europäische Parlament kann die Kommission nur auffordern, in einer bestimmten Angelegenheit tätig zu werden.

Das Plenum des Europäischen Parlaments tagt zwölfmal jährlich in Straßburg, während die Ausschüsse in Brüssel abgehalten werden und die Verwaltung hauptsächlich in Luxemburg sitzt.

Weiterführende Links: 

Europäisches Parlament: http://www.europarl.europa.eu/portal/de

Freiheitliche Positionen: https://www.fpoe.eu/