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02. November 2017 | Bücher

"Dem Antrag wird stattgegeben"

Anmerkungen zur Bundespräsidentenwahl 2016

Die Bundespräsidentenwahl 2016 wird als längste Wahl der Zweiten Republik vielen in Erinnerung bleiben, insgesamt dreimal wurden die Österreicherinnen und Österreicher zur Urne gebeten.

Das Buch befasst sich mit der Wahlanfechtung und der Aufhebung des zweiten Wahlgangs durch den Verfassungsgerichtshof. Diese Aufhebung kann mit Fug und Recht als Sieg von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie bezeichnet werden. Der Verfassungsgerichtshof hat die Beschwerde der Freiheitlichen schnell, umsichtig und transparent behandelt. Die Richter sind ihrer Verpflichtung nachgekommen, massive gesetzliche Verfehlungen, aber auch Unregelmäßigkeiten aufzuzeigen, die eine Manipulation möglich gemacht hätten. Mit dem Urteil wurde auch das Vertrauen der Österreicher in den Rechtsstaat sichergestellt. 

Die Autoren bemühen sich mit unterschiedlichen Ansätzen und Zugängen, die Hintergründe dieser historischen Wahl auszuleuchten. 

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