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28. Februar 2018

Rot-weiß-rote Ehrenerklärung: FPÖ gegen Antisemitismus und Extremismus

FPÖ startet Historikerkommission unter der Führung von Wilhelm Brauneder.

Die FPÖ hat in Form einer rot-weiß-roten Erklärung klargestellt, dass sie sowohl Extremismus als auch Antisemitismus in jeglicher Form ablehnt. Verkündet wurde die Erklärung im Zuge einer Pressekonferenz vom freiheitlichen Generalsekretär Harald Vilimsky.

Einstimmiger Beschluss des Bundesparteivorstandes

Vilimsky als auch die beiden Klubobmänner Walter Rosenkranz und Johann Gudenus gaben den Medien bekannt, dass der gestrige Bundesparteivorstand einstimmig die Einrichtung einer Koordinierungsgruppe und einer Historikerkommission beschlossen hat.

Koordinierungsgruppe eingerichtet

Die Koordinierungsgruppe, der Funktionäre wie der FPÖ-Ehrenobmann Hilmar Kabas, Stadträtin Ursula Stenzel, Dritte Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller, Notar NAbg. Harald Stefan, Klubdirektor Norbert Nemeth, der Historiker und FPÖ-Vorarlberg Obmann Reinhard Bösch sowie der ehemalige EU-Mandatar Andreas Mölzer angehören, soll anlassbezogen tagen, wenn die FPÖ oder ein Mandatar mit extremistischen Vorwürfen konfrontiert wird. Die Koordinierungsgruppe, die nicht nur breites Abbild der Partei gewährleistet, sondern der auch profunde Kenner der freiheitlichen Geschichte angehören, soll dem Vorfall entsprechend agieren, aufklären und Empfehlungen abgeben.

Zwischenbericht ist für Oktober 2018 geplant

Die Historikergruppe wiederum soll wissenschaftlich die Geschichte der FPÖ aufarbeiten. Als Vorsitzender wird der ehemalige Dritte Präsident des Nationalrates Wilhelm Brauneder tätig sein. Brauneder wird ein Kernteam zusammenstellen, in dem auch kritische Wissenschaftler eingebunden sein sollen. Es werde ein breiter Prozess sein. Ein Zwischenbericht ist für Oktober 2018 geplant.

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