Skip to main content
DE / EN
11. Juli 2017 | Zitate

Flüchtlingsströme

Wolfang Hetzer

"Unkontrollierte Grenzübertritte stellen die Grundsätze staatlicher Existenz (Staatsgebiet, Staatsvolk, Staatsgewalt) in Frage."

"Eine wachsende Hilflosigkeit staatlicher Behörden könnte eine tiefgreifende Legitimationskrise auslösen und die Grundlagen des demokratischen Verfassungsstaates gefährden." 

"Wird es in absehbarer Zeit nicht gelingen, die Flüchtlingsströme deutlich zu reduzieren, systematisch zu ordnen, erfolglose Asylbewerber halbwegs vollständig abzuschieben und Menschen mit Bleibeperspektive zu integrieren, ist der staatliche Schutzauftrag gegenüber der eigenen Bevölkerung nicht mehr erfüllbar." 

(alle drei Zitate aus: Wolfang Hetzer: Rechtsbruch als Staatsraison. Deutscher Sonderweg in Europa. Verlag Arnshaugk, 2016, S. 268-269)

"Jede Staatlichkeit setzt die Beherrschbarkeit der Grenzen und die Kontrolle über die auf dem Staatsgebiet vorhandenen Personen voraus. Es garantiert jedoch nicht den Schutz aller Menschen weltweilt." 

"Auch die europäische Menschenrechtskonvention begründet kein Menschenrecht auf ungehinderte Einreise in einen Konventionsstaat; sie enthält keine unbegrenzte Pflicht zur Aufnahme von Vertriebenen oder heimatlos gewordenen Menschen."

(beide Zitate aus: Wolfang Hetzer: Rechtsbruch als Staatsraison. Deutscher Sonderweg in Europa. Verlag Arnshaugk, 2016: Kapitel "Selbstbewußtsein und Selbstüberschätzung" S. 279 - 281)

 

 

© 2018 Freiheitliches Bildungsinstitut. Alle Rechte vorbehalten.