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10. Dezember 2018 | EU-Institutionen

Das EU-Parlament

kurz erklärt...

Das EU-Parlament (EP) wird gemeinhin als die „demokratischste“ der vielen EU-Institutionen bezeichnet, weil es seit dem Jahr 1979 direkt gewählt wird. Die Wahlen zum EU-Parlament finden alle fünf Jahre statt, das nächste Mal in Österreich am 26. Mai 2019. Jedes Land organisiert den Wahlgang selbst und entsendet – je nach Bevölkerung – eine bestimmte Anzahl an Abgeordneten. Die kleinsten Staaten schicken mindestens sechs Abgeordnete, die größten maximal 96 (derzeit nur Deutschland). Das Europaparlament wird nach der kommenden Wahl aufgrund des Brexit von 751 auf 705 Sitze verkleinert.

Im EU-Parlament organisieren sich die Mitglieder in politischen Fraktionen (ähnlich dem Nationalrat), und nicht nach Mitgliedstaaten, obwohl sie im Idealfall die Interessen des eigenen Heimatlandes und seiner Bürger vertreten sollten.

Das Parlament hat jedoch – im Gegensatz zu nationalen Parlamenten – kein Initiativrecht. Die Gesetzesvorschläge kommen von der Kommission und müssen sowohl die Zustimmung des EP als auch des Europäischen Rats finden. Das Parlament kann die Kommission lediglich auffordern, in einer bestimmten Angelegenheit tätig zu werden.

Das Plenum des EP tagt zwölf Mal jährlich in Straßburg, während die Ausschüsse in Brüssel abgehalten werden und die Verwaltung hauptsächlich in Luxemburg sitzt.

Zahlreiche Abgeordnete, wie etwa der freiheitliche Delegationsleiter Harald Vilimsky, bezeichnen diese Situation als „Wanderzirkus, der den Steuerzahler jährlich rund 125 Millionen Euro kostet“ und fordern daher eine Zusammenlegung der Parlamentsstandorte.

Weiterführende Links: 

Europäisches Parlament: http://www.europarl.europa.eu/portal/de

oesterreich.gv.at: Europawahl 2019: Allgemeines, Fristen und Wahlen:
https://www.oesterreich.gv.at/themen/leben_in_oesterreich/wahlen/3.html

Wie wähle ich bei der Europawahl in Österreich:
https://www.europawahl.eu/wie-waehlen/osterreich

 

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