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10. Mai 2019

Das Recht geht vom Volk aus.

Gedanken zur Weiterentwicklung der direkten Demokratie in Österreich

Der Herausgeber ist im Sinne der freiheitlichen Gesinnung davon überzeugt, dass die Stärkung der direkten Demokratie die Antwort auf die immer komplexer werdenden Herausforderungen des 21. Jahrhunderts ist. Unsere Gesellschaft ist vielschichtiger und pluralistischer geworden. Internet und neue soziale Medien haben trotz der zweifellos vorhandenen Schattenseiten wesentlich zur Erweiterung des kollektiven Wissenshorizonts und damit zur Demokratisierung beigetragen. Die Bürgerinnen und Bürger werden immer mündiger. Sie surfen im Netz und holen sich aus dem vielfältigen Angebot selbst die Informationen, die sie brauchen oder für authentisch halten. Sie stimmen in Online-Foren über die Qualität von Angeboten ab, zensieren die Preiswürdigkeit von Hotels und Gastronomie. Und sie bewerten die Berichterstattung von Medien.

Gleiche Freiheiten erwarten sich diese Menschen auch von ihrem Gemeinwesen. Sie wollen ihre Zukunft selbst gestalten und bei Vorhaben, die sie unmittelbar betreffen, mitbestimmen. In der Aufwertung direkt-demokratischer Elemente sieht der Herausgeber des Buches also eine große Chance, diesen Erwartungen gerecht zu werden. Zumal „freiheitlich“ auch bedeutet, selbst bestimmt zu leben und mehr Teilhabe an der politischen Willensbildung zu erlangen.

Das vorliegende Büchlein beschreibt nicht nur den Status Quo, es spiegelt auch die freiheitlichen Forderungen und die bereits gesetzten Initiativen. Darüber hinaus wird ein Vergleich mit dem Mutterland der direkten Demokratie, der Schweiz, gezogen. Darüber hinaus bietet es allen freiheitsliebenden Menschen, die sich für mehr Bürgernähe und politische Mitbestimmung einsetzen wollen, die Möglichkeit, es als Argumentationsleitfaden heranzuziehen.

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